Archive for the ‘Antirepression’ Category

Die Militarisierung der Polizei als Chance für die Kommunikationsguerilla

Montag, April 9th, 2018

geklaut bei Reuters

Aktuell geht der Trend zu einer erneuten Militarisierung der Polizei. Dies wird analysiert und beklagt, Handlungsoptionen werden kaum gesehen. Dabei erodiert die Militarisierung der Polizei die Legitimation der angeblichen „Freunde und Helfer“. Dies bietet Chancen für aktionistische Interventionen. Ein Pladoyer für eine Kommunikationsguerilla, die auf einer diskursiven Ebene versucht, der Polizei das Wasser abzugraben (→ Was ist Kommunikationsguerilla?).

(mehr …)

Neues von der Kommunikationsguerilla

Sonntag, Februar 11th, 2018

Kommunikationsguerilla ist ja auf der einen Seite pop und entsprechende Veranstaltungen schießen nach wie vor wie Pilze aus dem Boden. In den nächsten Wochen gibt es Veranstaltungen in Erfurt, Hannover und Berlin. Zwar ist nicht wirklich erkennbar, dass all die poppigen Veranstaltungen irgendwie Einfluss auf die Aktionspraxen linksradikaler Bewegungen hätten, aber davon, dass man stattfindende Veranstaltungen nicht bekannter macht, wird das ja auch nicht besser, deshalb haben wir hier neben einigen Anmerkungen zum aktuellen Geschehen einige Termine und Neuigkeiten zusammen gestellt:
(mehr …)

(B) Polizeikongress: Protest mit Adbusting am Alex

Mittwoch, Februar 7th, 2018

Da für 100% Repression Adbusting beim Polizeikongress

Gerade erst musste die Berliner Polizei mangels geeigneter Bewerber*innen die Bewerbungsfrist zum nächsten Ausbildungstermin verlängern. Eine Gruppe junger Kreativer hat sich zum Ziel gesetzt, die Polizei zu unterstützen: „Anlässlich des Polizeikongresses präsentieren wir am Alex eine verbesserte Plakatserie der Image-Kampagne @Da_fuer_Dich,“ sagt Steffi Henkel, der kreative Kopf der Gruppe. „Wir haben die Plakate so verbessert, dass sie die richtigen Leute ansprechen. In unserer Gesellschaft steht Polizei für Gewaltausübung und institutionellen Rassismus. Und wer ein Problem mit sexistischen Übergriffen hat, sollte sich gar nicht erst bewerben.“ steht in der Aktionserklärung, die das Kollektiv auf indymedia veröffentlichte.
(mehr …)

Alle fordern „Keine Gewalt“- Steht der libertäre Kommunismus vor der Tür?

Freitag, Januar 26th, 2018

Nach dem G20-Gipfel fordern Politiker*innen aller Parteien einen Verzicht von Gewalt in der Politik. Betrachtet man das aktuelle Politiker*innen-Gebrabbel unaufmerksam, könnte man meinen, ein Großteil des politischen Etablissement scheint offen und unverblümt die Abkehr vom staatlichen Gewaltmonopol zu fordern. Bei unaufmerksamen Lesen entsteht fast der Eindruck, als stünde die Einführung eines libertären Kommunismus ernsthaft auf der politischen Agenda der Bundesrepublik und nicht gemeinsame Hetze von Verun-Sicherungsorganen und AfD gegen linke Projekte (die zur Bebilderung verwendeten Adbustings stammen aus dem Berliner Wahlkampf 2016. Da sie alle staatliche Gewalt thematisieren, fanden wir sie sehr gut geeignet).
(mehr …)

Kann man anonym telefonieren?

Sonntag, April 30th, 2017

Ab dem 1.Juli 2017 sind die Verkäufer*innen von SIM-Karten verpflichtet, von ihren Kunden die persönlichen Daten mittels einer Kopie des Personalausweises zu erfassen und dem Staat zur Verfügung zu stellen. Hintergrund ist die Furcht von Thomas de Maiziere, das ansonsten Terrorist*innen anonym telefonieren könnten. Ergebnis der Untersuchung im ersten Teil unserer Serie zum anonymen Telefonieren war, das wir beim Telefonieren nur sehr schwer echte Anonymität hinbekommen. Lediglich eine höchstens wie auch immer geartete „faktische“ oder formale Anonymität erscheint realistisch machbar ohne krasse Veränderungen des Nutzer*innenverhaltens. Doch was ist diese Pseudonymität wert? Wovor schützt diese Pseudoanonymität?
(mehr …)

Gesetzesänderung: Ab Juli 2017 werden Sim-Karten registriert

Dienstag, April 25th, 2017

Ab dem 1.Juli 2017 sind die Verkäufer*innen von SIM-Karten verpflichtet, von ihren Kunden die persönlichen Daten mittels einer Kopie des Personalausweises zu erfassen und dem Staat zur Verfügung zu stellen. Hintergrund ist die Furcht von Thomas de Maiziere, das ansonsten Terrorist*innen anonym telefonieren könnten. Deshalb wird hier analysiert, wie es mit dem anonymen Telefonieren weiter gehen könnte.

(mehr …)

Foltermeier-Adbusting am Schloss Bellevue

Samstag, Februar 11th, 2017

Foltermeier-Adbusting am Schloss Bellevue

Das gab es nicht mal bei Christian Wulff: Pünktlich zur Wahl des*der Bundespräsident*in hat eine Gruppe unbekannter Streetart-Aktivist*innen am Schloss Bellevue in Berlin-Tiergarten mit einer Adbusting-Aktion auf die Vergangenheit des zukünftigen Bundespräsidenten Frank-Walter-Steinmeier aufmerksam gemacht. In eine Werbeanlage direkt am Schloss Bellevue hängte die Gruppe ein Poster dem Slogan „Folter? Is mir egal“ und einer Karrikatur von Steinmeier mit Axt hinterm Rücken. „In seiner Zeit als Kanzleramtschef lehnte es Steinmeier ab, sich für die Freilassung des deutsch-türkischen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz zu engagieren“ erläutert Elsa Meier, eine der beteiligten Künstler*innen. „Nun soll ausgerechnet Steinmeier als Bundespräsident über das Grundgesetz und das daraus abgeleitete Folterverbot wachen“.
(mehr …)

Folter? …is mir egal.

Donnerstag, Februar 9th, 2017

Nächsten Sonntag wird die neue Bundespräsident*in gewählt. Favorisierte Kandidat*in ist Frank Walter-Steinmeier (SPD). Doch Frank-Walter findet nicht nur Krieg zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen gut. Mit ihm wird eine ehemalige Geheimdienstkoordinator*in Staatsoberhaupt, die mit massenhafter illegaler Überwachung massiv ungefähr alle Grundrechte verletzen ließ. Und auch das Folterverbot scheint Steinmeier egal zu sein.
(mehr …)

Diversität als Aufstandsbekämpfung?

Samstag, Februar 4th, 2017

Adbusting an der Georgenstraße nahe des Sowi-Instituts

Am besetzten Institut für Sozialwissenschaften scheint man ein sonderbares Verhältnis zum Begriff der Diversität zu haben. Eine Rolle spielt dieser nur, wenn es um das Unterdrücken von Protesten im eigenen Haus mittels der „Teile und Herrsche“- Strategie geht.
(mehr …)

B: Klebezettel-Kommunikationsguerilla gegen AKP-Besuch an der HU

Sonntag, November 27th, 2016

Beril Dedeoğlu, eine ehemalige AKP-Ministerin, besucht am 1.12. die Berliner Humboldt-Uni. Dieser Besuch wirft seinen Schatten voraus. Beril Dedeoğlu wird vorgeworfen, für die Repression gegen kritische Akademiker*innen verantwortlich zu sein. Mit einer Aufkleber-Aktion machten Unbekannte im Campus Mitte auf den bisher weitestgehend unbekannten Besuch aufmerksam.
(mehr …)

Der Einsatz im Inneren ist längst Realität

Sonntag, August 21st, 2016

Adbusting im November 2015 zum Zapfenstreich am Reichstag

Boris Boillon, der Vorsitzende der Innenminister*innenkonferenz freut sich. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren zusammen mit der Polizei steht kurz vor dem Durchbruch: „Ich erwarte, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 31. August grünes Licht für die Übungen geben“, sagte er laut „Zeit online“. Doch der Einsatz des Militärs im Inneren ist längs Realität.
(mehr …)

Adbusting-Aktion gegen Polizeimob in der Rigaer Str.

Samstag, Juli 2nd, 2016

Da lästert man den einen Tag noch über das sonderbare Verständnis von Kommunikationsguerilla in bestimmten Teilen der linken Szenen in Berlin und am nächsten Tag hat man ein interessantes Bekenner*innenschreiben zu einer Adbusting-Aktion mit Bezug auf die aktuellen Bauvorhaben in der Rigaer Str. im virtuellen Postkasten. Die „Rigaer Außenwerbungs Fraktion (RAF)“ veränderte nach eigenen Angaben 15 Werbeplakate, um auf die „Robocop-Randale“ in Friedrichshain aufmerksam zu machen. Bilder und Schreiben zur Aktion seien deshalb hier dokumentiert.
(mehr …)

Bodycams – der Videobeweis zur Rechtfertigung von Polizeigewalt

Mittwoch, April 20th, 2016

Der Berliner Hauptbahnhof ist seit Februar 2016 eine der Spielwiesen für die Erprobung eines neuen Gadgets für Bundespolizistinnen, sogenannten Bodycams. Auf der Schulter der patrouillierenden Beamtinnen montiert, sollen sie zukünftig Belege für polizeiliche Einsätze liefern. Kommt der Videobeweis für Platzverweise, Rucksackdurchsuchungen und Verkehrskontrollen?
(mehr …)

(B) Wie gefährlich kann Street-Art sein?

Mittwoch, März 16th, 2016

Quelle: Sozial Fotografie

Anlässlich einer Adbusting-Aktion zum feministischen Kampftag lieferte die Berliner Polizei einen höchst eigenwilligen Beitrag zur Frage, wie gefährlich politische Straßenkunst sei. Offensichtlich in der Hoffnung, die Adbustings an der Demostrecke vor den Teilnehmenden verbergen zu können, postierte die Polizei vor den Kunstwerken entweder Wannen oder breitschultrige Kolleginnen. Doch welche Gefahr hofften die Beamt*innen dadurch zu verhindern?
(mehr …)

Rezension: „Reichsbürger“: Ein Handbuch.

Mittwoch, März 2nd, 2016

Das Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung hat zusammen mit Dirk Wilking den Titel „Reichsbürger. Ein Handbuch“ herausgegeben. Das Buch richtet sich hauptsächlich an Verwaltungsmitarbeitende in Brandenburg, die im direkten Umgang mit den ca. 200 revisionistischen Alu-Hut-TrägerInnen überfordert sind. Neben einer Menge Wissenswertes über die ReichsbürgerInnenbewegung entlarvt das Buch jedoch einiges, über das die brandenburgische Verwaltung wohl eigentlich eher nicht gern spricht.
(mehr …)